Migrationsabwehr ist gegenwärtig ein zentraler Auslöser von autoritären Transformationsprozessen innerhalb liberaler Demokratien. Das Ziel, Migrant:innen abzuschrecken, zu vergrämen oder abzuschieben, ist nicht nur grundlegend für Wahlerfolge rechtsextremer und/oder autoritär-populistischer Parteien. Es motiviert auch demokratische Parteien, grundgesetzliche Garantien oder rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft zu setzen. Konflikte um Migration stellen daher eine akute Herausforderung für demokratische Strukturen dar. Sie haben das Potential, bestehende Ungleichheitsverhältnisse zu verschärfen und Demokratie grundsätzlich zu gefährden.

Bei der Veranstaltung werden die Ergebnisse des Forschungsprojektes präsentiert und der Frage nachgegangen, wie Konflikte um das Migrationsgeschehen und Strategien der Migrationsabwehr durch globale Verteilungskämpfe geprägt sind.

Die Veranstaltung ist Teil einer Veranstaltungsreihe vom Institut für Sozialforschung und dem Künstler*innenhaus Mousonturm mit dem Titel:

Wie es kommen musste. Aspekte des neuen Autoritarismus

Gegenwärtig wird sichtbar, was sich schon lange abzeichnete: Politische Kräfte, die neoliberale Politiken mit autoritären Anrufungen verknüpfen, rücken zunehmend zusammen und bilden Allianzen. Die Veranstaltungsreihe »Aspekte des neuen Autoritarismus« nimmt diese Konvergenz in den Blick, die nicht nur soziale Ungleichheiten vertieft, sondern auch demokratische Strukturen zunehmend untergräbt und für viele Menschen eine unmittelbare Bedrohung bedeutet.

Während der Neoliberalismus eine Gesellschaft des Wettbewerbs und der Entsicherung schafft, proklamiert der Autoritarismus einfache Feindbilder und rigide Ordnungen. Gemeinsam erzeugen sie ein gesellschaftliches Klima, das demokratische Prinzipien wie Menschenwürde und Grundrechte zunehmend unter Druck setzt. Die autoritär-neoliberale Allianz ist freilich kein Zufall, sie ist Ausdruck struktureller Dynamiken des Gegenwartskapitalismus. Analytisch wie historisch lässt sich zeigen, dass autoritäre Ordnungsvorstellungen bereits im Kern neoliberaler Ideologie verankert sind.

Die vom Institut für Sozialforschung und Künstler*innenhaus Mousonturm organisierte Veranstaltungsreihe beleuchtet die aktuelle Konjunktur dieser Allianz in Deutschland und der Welt, legt Mechanismen autoritär-neoliberaler Politik und deren gesellschaftlichen Konsequenzen offen und fragt danach, welche Gegenbewegungen zum neuen Autoritarismus sichtbar und denkbar sind. In diesem Wintersemester steht die aktuelle Forschung des IfS im Vordergrund.