Artikel aus der Berliner Morgenpost über eine afghanische Familie aus Kassel, die ihren 9-jährigen Sohn in Kabul zurücklassen musste und jetzt vor dem Auswärtigen Amt darum kämpft, dass er nach Deutschland kommen kann. Der Vater war nach Deutschland geflohen, aber wie so viele vom BAMF abgelehnt worden. Die Mutter konnte… Weiterlesen »Eltern aus Kassel kämpfen dafür, ihren 9-jährigen Sohn aus Kabul holen zu können
Das Hessische Innenministerium hat einen neuen Petitionserlass herausgegeben, mit dem der Abschiebungsschutz bei ausländerrechtlichen Petitionen geregelt wird. Der Erlass ergänzt das neue Petitionsgesetz, welches zwar schon verabschiedet, aber noch nicht online zu finden ist. Es wird zwar weiterhin einen Abschiebungsschutz während ausländerrechtlichen Petitionen geben, allerdings werden die Regelungen dafür in… Weiterlesen »Neuer Petitionserlass des Hessischen Innenministeriums
Eine Meldung aus dem Jahr 2021 (nicht 2015): In der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen sind weitere 6 Leichtbauhallen (immerhin keine Zelte!) in Betrieb genommen worden. Gleichzeitig werden in der letzten Zeit auch wieder mehr Leute auf die Kommunen zugewiesen, da die EAE aus allen Nähten platzt. Gestern lief in der… Weiterlesen »EAE-Belegungsstand über 6.000 – weitere Leichtbauhallen aufgestellt
Die Beschlüsse der IMK in Stuttgart sind jetzt auf der Homepage der Innenministerkonferenz veröffentlicht worden. Tagesordnung:https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/202112_01-03.html Freigegebene Beschlüsse:https://www.innenministerkonferenz.de/IMK/DE/termine/to-beschluesse/20211201-03/beschluesse.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Die wichtigsten flüchtlingspolitischen Beschlüsse finden sich unten als Anhang in diesen Beitrag kopiert, meistens handelt es sich jedoch nur um Zurkenntnisnahme von Berichten des BMI. Interessant sind jedoch zwei Anlagen zu den… Weiterlesen »Beschlüsse der IMK veröffentlicht
Weiterleitung Von Kerstin Becker, Paritätischer Gesamtverband Das Asylverfahren ist in seinen rechtlichen Grundlagen sowie der tatsächlichen Umsetzung enorm komplex und stellt selbst erfahrene Berater*innen und Anwält*innen immer wieder vor Fragen. Insbesondere das Zusammenspiel von deutschem und europäischem Asylrecht macht dieses Rechtsgebiet zu einem besonders anspruchsvollen. Wir haben aus diesem Grund… Weiterlesen »Arbeitshilfe „Grundlagen des Asylverfahrens“ in 5. Auflage erschienen
Die Sektion Health Equity Studies & Migration Teil der Abteilung Allgemeinmedizin und Versorgungsforschung am Universitätsklinikum Heidelberg hat eine Studie zur elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende herausgegeben. (Link zur Studie) Hessen ist eines von nur noch sieben Bundsländern, in denen es keine elektronische Gesundheitskarte für Asylsuchende gibt. In sechs Bundesländern ist sie… Weiterlesen »Studie zur elektronischen Gesundheitskarte für Asylsuchende der Uni HD – nur noch 7 Bundesländer ohne
Das BAMF hat eine neue Dienstanweisung Asyl (Stand 03.08.2021) herausgegeben. Eine wichtige Neuerung findet sich unter dem Punkt „Familienasyl“ auf Seite 223. Neu hinzugekommen ist der Absatz zur unverzüglichen Antragstellung nach der Einreise. Dort heißt es jetzt: Besonderheiten gelten für Asylanträge von Familienmitgliedern, die durch Familienzusammenführung (d.h. mit Zustimmung der… Weiterlesen »Neue DA-Asyl. BAMF verlängert Frist für Familienasylantragstellung
Das BMAS hat die neuen Leistungssätze nach dem AsylbLG, gültig ab Januar 2022, auf seiner Homepage veröffentlicht. Es gibt zwischen einem und drei Euro mehr im Monat, also deutlich unter Inflationsausgleich. Mit dieser Meldung der Hinweis auf die sehr gute Arbeitshilfe der Diakonie Hessen dazu, wie man gegen die Einstufung… Weiterlesen »Neue AsylbLG-Leistungssätze / Arbeitshilfe der Diakonie zur Erlangung von RBS1 statt RBS2
Die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (HEAE) platzt aus allen Nähten, die Belegungszahlen sind binnen gut zwei Jahren von 1.600 auf mittlerweile 5.900 (!) angestiegen. Dies liegt nicht an gestiegenen Zugangszahlen, sondern an der deutlich längeren Aufenthaltsdauer der Menschen in der HEAE. In Hessen wird die von 6 auf 18 Monate… Weiterlesen »Erstaufnahme immer voller – 4 neue HEAE-Standorte geplant
„Gute Bleibeperspektive“ für Afghan:innen – aber nur im Zuständigkeitsbereich des BMAS. Mit dieser Annahme wird für in Deutschland lebende Afghan:innen mit Aufenthaltsgestattung ab sofort der unmittelbare Zugang zur berufsbezogenen Deutschsprachförderung (DeuFöV) ermöglicht. Durch die Formulierung der Mitteilung des BAMF bezieht sich diese Einschätzung allerdings nicht auf den Zugang zu den… Weiterlesen »DeuFöV-Sprachkurse für Asylsuchende aus Afghanistan
